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Das Freizügigkeitsabkommen EG – Schweiz und seine Auslegungsmethode: Ist das Beschränkungsverbot in seinem Rahmen anwendbar?

Dr. iur. et lic. theol. Edgar Imhof

Das Freizügigkeitsabkommen (FZA) trägt stark den Charakter eines Ersatzabkommens für das in der schweizerischen Volksabstimmung von 1992 gescheiterte EWR-Abkommen. Es übernimmt weitgehend – allerdings mit einigen klaren Abweichungen – die Inhalte des EU-Personenfreizügigkeitsrechts in der bei Abkommensunterzeichnung geltenden Fassung. Das FZA sieht zudem die Möglichkeit zur Anpassung seiner sozialrechtlichen Koordinationsbestimmungen an künftige Entwicklungen im EU-Recht vor. Es kennt kein Vorlageverfahren für schweizerische Gerichte vor dem EuGH. Jedoch sind Verwaltung und Gerichte bei der Auslegung des FZA an die EuGH-Rechtsprechung zu inhaltsgleichen Bestimmungen des EU-Rechts gebunden. Diese Charakteristika des FZA wurden eingehend in ZESAR 4/2007 dargestellt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Abhandlung, ob und wieweit das spezifische Beschränkungsverbot im Rahmen des FZA Anwendung finden kann.

Seiten 425 - 435

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.ZESARdigital.de/ZESAR.10.2008.425