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Inhalt der Ausgabe 05+06/2011
Editorial
Editorial
Inhalt
Inhalt / Impressum
EU-Agenda
Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht
Parlament:
• Pakt für Wettbewerbsfähigkeit unter Beschuss
• Zukunft der sozialen Dienste von allgemeinem Interesse
• Auch in Zukunft angemessene Renten
• Neue Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen beschlossen
• Bericht zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheit
Rat:
• Haushaltssanierung hat Priorität vor sozialen Zielen
• Pensionslasten im EU-Haushalt
• Richtlinie zu Patienenrechten formell verabschiedet
Kommission:
• Leitfaden zur öffentlichen Auftragsvergabe und zu Leistungen der Daseinsvorsorge
• Freiwilliger europäischer Qualitätsrahmen für Sozialdienstleistungen
• Arbeitszeitrichtlinie: Kommission befragt die Sozialpartner
• Steuervergünstigung für ergänzende Krankenversicherung rechtswidrig?
• Rentenalter 73?
• Differenziertes Renteneintrittsalter
• Maßnahmen zur Stressbewältigung am Arbeitsplatz greifen
• Leitlinien für Qualitätssicherung der Darmkrebsvorsorge veröffentlicht
• Neue IMI-Strategie der EU-Kommission zur Verbesserung der Governance
• Französische Beihilfe zur Zusatzversicherung für Beschäftigte im territorialen öffentlichen Dienst gebilligt
• Streit mit Spanien wegen Gratis-Arznei für Rentner
• Kommission verklagt Slowenien wegen Krankenzusatzversicherung
• „Stress-Test“ für neues Pharmakovigilanz-System
Ausschuss der Regionen:
• Garantie öffentlicher Renten
Aus den Mitgliedstaaten:
• Tschechische Republik: Einführung einer zweiten Säule der Alterssicherung?
• Deutschland: Ausländische Renten künftig beitragspflichtig in der GKV
• Dänemark: Streit um Auslandsbehandlungen
• Polen: Restriktive Erstattung im Ausland
• Pakt für Wettbewerbsfähigkeit unter Beschuss
• Zukunft der sozialen Dienste von allgemeinem Interesse
• Auch in Zukunft angemessene Renten
• Neue Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen beschlossen
• Bericht zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheit
Rat:
• Haushaltssanierung hat Priorität vor sozialen Zielen
• Pensionslasten im EU-Haushalt
• Richtlinie zu Patienenrechten formell verabschiedet
Kommission:
• Leitfaden zur öffentlichen Auftragsvergabe und zu Leistungen der Daseinsvorsorge
• Freiwilliger europäischer Qualitätsrahmen für Sozialdienstleistungen
• Arbeitszeitrichtlinie: Kommission befragt die Sozialpartner
• Steuervergünstigung für ergänzende Krankenversicherung rechtswidrig?
• Rentenalter 73?
• Differenziertes Renteneintrittsalter
• Maßnahmen zur Stressbewältigung am Arbeitsplatz greifen
• Leitlinien für Qualitätssicherung der Darmkrebsvorsorge veröffentlicht
• Neue IMI-Strategie der EU-Kommission zur Verbesserung der Governance
• Französische Beihilfe zur Zusatzversicherung für Beschäftigte im territorialen öffentlichen Dienst gebilligt
• Streit mit Spanien wegen Gratis-Arznei für Rentner
• Kommission verklagt Slowenien wegen Krankenzusatzversicherung
• „Stress-Test“ für neues Pharmakovigilanz-System
Ausschuss der Regionen:
• Garantie öffentlicher Renten
Aus den Mitgliedstaaten:
• Tschechische Republik: Einführung einer zweiten Säule der Alterssicherung?
• Deutschland: Ausländische Renten künftig beitragspflichtig in der GKV
• Dänemark: Streit um Auslandsbehandlungen
• Polen: Restriktive Erstattung im Ausland
Aufsätze
Die Entscheidung Rosenbladt des EuGH – Ein Überblick zur europäischen Rechtsprechung zur Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen
Erleichterungen für die konzerninterne Entsendung von Fachkräften sowie für die Einreise von Saisonarbeitnehmern aus Drittstaaten
Reform des spanischen Arbeitsrechts
Vorlagen an den EuGH
Tribunale di Bolzano (Italien): Unionsrecht / Grundsatz des Vorrangs
Rechtsprechung mit Anmerkungen
Sozialpolitik: Altersdiskriminierung
Urteil des EuGH vom 12. 1. 2011, Rs. C-45/09 Gisela Rosenbladt ./. Oellerking Gebäudereinigungsges. mbH –
Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Prof. Dr. Jacob Joussen, abgedruckt in diesem Heft S. 201 ff.
Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Prof. Dr. Jacob Joussen, abgedruckt in diesem Heft S. 201 ff.
Soziale Sicherheit: Familienleistungen / Antikumulierungsvorschriften
Urteil des EuGH vom 14. 10. 2010, Rs. C-16/09 Gudrun Schwemmer ./. Agentur für Arbeit Villingen-Schwenningen – Familienkasse –
– Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena
– Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena
Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Männern und Frauen
Urteil des EuGH vom 18. 11. 2010, Rs. C-356/09 Pensionsversicherungsanstalt ./. Christine Kleist –
Anmerkung von Dr. Manuela Stadler, Linz
Anmerkung von Dr. Manuela Stadler, Linz
Kurz notiert
46. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Schrifttum
Vergho, Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen
Verhandlungen vor dem EuGH
Zeitraum vom 7. 4. 2011 bis zum 5. 5. 2011 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht
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