Der folgende Beitrag versucht eine vorsichtige Prognose abzugeben, wie der EuGH die Vorlagefrage des österreichischen OGH beantworten wird. Denn diese Entscheidung kann weitreichende Konsequenzen für Vordienstzeiten- und Vorrückungsregelungen haben. Hierfür sollen im Folgenden die Ausgangslage (inklusive Sachverhalt und Verfahrensgang) und der gegenwärtige Meinungsstand zusammengefasst werden. In einem nächsten Schritt soll anhand der einschlägigen Rechtsgrundlagen zum einen das Vorliegen einer Ungleichbehandlung im Hinblick auf das Alter und zum anderen die mögliche Rechtfertigung ebendieser untersucht werden. Zuvor wird aber kurz auf die Vorlagepflicht des OGH im gegenständlichen Fall eingegangen.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2016.04.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 4 / 2016 |
Veröffentlicht: | 2016-04-04 |
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