DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2020.01 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2020 |
Veröffentlicht: | 2020-01-07 |
Rat
• Ratsschlussfolgerungen zur Ökonomie des Wohlbefindens
Kommission
• Mehr Mitsprache für Europäerinnen und Europäer
• Inklusion und Partizipation weiter voranbringen
Parlament
• Lücken im Arbeitsschutz
Im EU-Recht bietet der Arbeitnehmerbegriff ein ambivalentes Bild. Im Kontext der Arbeitnehmerfreizügigkeit hat er in der Rechtsprechung des EuGH erkennbare Konturen gewonnen. Im Richtlinienrecht hat sich die Rechtsprechung hingegen etappenweise fortentwickelt und befindet sich derzeit in einem Umbruch. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet diese Entwicklungen und geht sowohl ihren Grenzen als auch den Folgen für das europäische und deutsche Arbeitsrecht nach.
Mit einer umfassenderen Vereinbarkeits-Richtlinie sollen auf europäischer Ebene neben den bisher geregelten Elternurlaubsrechten weitere ArbeitnehmerInnenrechte zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf besiegelt werden. Im Folgenden werden die Errungenschaften und Misserfolge der Verhandlungen im Gesetzgebungsverfahren anhand des Richtlinienziels, mehr Vorteile für die Geschlechtergerechtigkeit herbeizuführen, skizziert.
Der Aufsatz beleuchtet das Spannungsfeld zwischen dem Ausschluss von geringfügig und kurzzeitig Beschäftigten sowie Arbeitsuchenden aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union von den nationalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der primärrechtlichen Arbeitnehmerfreizügigkeit
RL 96/34/EG; Art. 157 AUEV
Urteil des EuGH v. 8.5.2019, Rs. C-486/18 (RE . /. Praxair MRC SAS) – ECLI:EU:C:2019:379 – Anmerkung von Dr. Daniel Hlava, LL. M., Frankfurt/Main
VO (EG) Nr. 884/2004
Urteil des EuGH v. 8.5.2019, Rs. C-631/17 (SF . /. Inspecteur van de Belastingdienst) – ECLI:EU:C:2019:381 – Anmerkung von Dr. iur. Frank Hennecke, Ludwigshafen
Art. 56 AEUV
Urteil des EuGH v. 12.9.2019, verbundene Rechtssachen Zoran Maksimovic (C-64/18 . /. Bezirkshauptmannschaft Murtal), Humbert Jörg Köfler (C-140/18, C-146/18 und C-148/18 . /. Bezirkshauptmannschaft Murtal), Wolfgang Leitner (C-140/18 und C-148/18 . /. Bezirkshauptmannschaft Murtal), Joachim Schönbeck (C-140/18 und C-148/18 . /. Bezirkshauptmannschaft Murtal), Wolfgang Semper (C-140/18 und C-148/18 . /. Bezirkshauptmannschaft Murtal) – ECLI:EU:C:2019:723 – Anmerkung von Dr. iur. Georg Bruckmüller, Linz
Die Auswirkungen von Arbeit über digitale Plattformen auf Arbeitsbedingungen und Sozialschutz bildeten einen Schwerpunkt des Weltforums der Internationalen Vereinigung für soziale Sicherheit (IVSS) am 14.–18. Oktober in Brüssel. Hierzu wurden gleich drei Berichte vorgelegt.
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