DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2011.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 5 / 2011 |
Veröffentlicht: | 2011-05-04 |
Parlament:
• Pakt für Wettbewerbsfähigkeit unter Beschuss
• Zukunft der sozialen Dienste von allgemeinem Interesse
• Auch in Zukunft angemessene Renten
• Neue Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen beschlossen
• Bericht zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheit
Rat:
• Haushaltssanierung hat Priorität vor sozialen Zielen
• Pensionslasten im EU-Haushalt
• Richtlinie zu Patienenrechten formell verabschiedet
Kommission:
• Leitfaden zur öffentlichen Auftragsvergabe und zu Leistungen der Daseinsvorsorge
• Freiwilliger europäischer Qualitätsrahmen für Sozialdienstleistungen
• Arbeitszeitrichtlinie: Kommission befragt die Sozialpartner
• Steuervergünstigung für ergänzende Krankenversicherung rechtswidrig?
• Rentenalter 73?
• Differenziertes Renteneintrittsalter
• Maßnahmen zur Stressbewältigung am Arbeitsplatz greifen
• Leitlinien für Qualitätssicherung der Darmkrebsvorsorge veröffentlicht
• Neue IMI-Strategie der EU-Kommission zur Verbesserung der Governance
• Französische Beihilfe zur Zusatzversicherung für Beschäftigte im territorialen öffentlichen Dienst gebilligt
• Streit mit Spanien wegen Gratis-Arznei für Rentner
• Kommission verklagt Slowenien wegen Krankenzusatzversicherung
• „Stress-Test“ für neues Pharmakovigilanz-System
Ausschuss der Regionen:
• Garantie öffentlicher Renten
Aus den Mitgliedstaaten:
• Tschechische Republik: Einführung einer zweiten Säule der Alterssicherung?
• Deutschland: Ausländische Renten künftig beitragspflichtig in der GKV
• Dänemark: Streit um Auslandsbehandlungen
• Polen: Restriktive Erstattung im Ausland
Urteil des EuGH vom 12. 1. 2011, Rs. C-45/09 Gisela Rosenbladt ./. Oellerking Gebäudereinigungsges. mbH –
Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Prof. Dr. Jacob Joussen, abgedruckt in diesem Heft S. 201 ff.
Urteil des EuGH vom 14. 10. 2010, Rs. C-16/09 Gudrun Schwemmer ./. Agentur für Arbeit Villingen-Schwenningen – Familienkasse –
– Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena
Urteil des EuGH vom 18. 11. 2010, Rs. C-356/09 Pensionsversicherungsanstalt ./. Christine Kleist –
Anmerkung von Dr. Manuela Stadler, Linz
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