DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2019.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 5 / 2019 |
Veröffentlicht: | 2019-05-06 |
Kommission
• Die Zukunft der Europäischen Union
• Arbeitsschutzmaßnahmen in Bürobetrieben
• Europäische Plattform für seltene Krankheiten startet
• Kommission schlägt Umstellung des deutschen Rentensystems vor
Parlament
• Europäisches Parlament billigt FTA mit Singapur
Europäische Einrichtungen
• Europäischer Rentenauskunftsdienst startet
Aus den Mitgliedstaaten
• EU-Jugendstrategie
Nach 67 Jahren trat 2018 das MuSchG umfassend reformiert in Kraft. Bis dahin wurde das EU-Recht in Deutschland kaum berücksichtigt. Die seit 1997 gültige Mutterschutzarbeitsverordnung hat mangels Beachtung den längst überfälligen Leitbildwechsel vom fürsorglich aussperrenden hin zum diskriminierungsfreien Mutterschutz nicht bewirkt. Der Reformstau stellt jetzt alle vor große Herausforderungen.
Die Bedeutung der Pflege in der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten wächst. Grenzüberschreitende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit sind keine Ausnahme mehr. Das soll nun bei der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der Europäischen Union berücksichtigt werden.
Der Beitrag geht dem Ansatz des EuGH nach, zur Begründung und Ausgestaltung wesentlicher Grundsätze des Sozialrechts der Union verschiedene, zum Teil außerhalb des Unionsrechts liegende sowie zum Teil rechtlich unverbindliche Quellen heranzuziehen.
Urteil des EuGH vom 21.3.2018, Rs. C-551/16 (J. Klein Schiphorst ./. Raad van bestuur van het Uitvoeringsinsti tuut werknemersverzekeringen) – ECLI:EU:C:2018:200 –
Anmerkung von Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Fulda
Urteil des EuGH vom 11.7.2018, Rs. C‐356/15 (Kommission ./. Belgien) – ECLI:EU:C:2018:555 –
Anmerkung von Dr. Arno Bokeloh, Bonn
Urteil des EuGH vom 6.11.2018, Rs. C–684/16 (Max- Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V.), ECLI:EU:C:2018:874 –
Anmerkung von Marje Mülder, Regensburg
Urteil des EuGH vom 20.11.2018, Rs. C-147/17 (Sindicatul Familia Constanţa, Ustinia Cvas u. a. ./. Direcţia Generală de Asistenţă Socială şi Protecţia Copilului Constanţa) – ECLI:EU:C:2018:926 –
Anmerkung von Ranjana Andrea Achleitner, Linz
Urteil des EuGH vom 21.11.2018, Rs. C‐245/17 (Pedro Viejobueno Ibáñez, Emilia de la Vara González ./. Consejería de Educación de Castilla-La Mancha) – ECLI:EU:C:2018:934 –
Anmerkung von Dr. Matthias Denzer und Yannik Beden, Bonn
Die Europäische Kommission verleiht die Auszeichnung Regio-Stars jedes Jahr an EU-finanzierte, kohäsionspolitische Projekte, die Exzellenz beweisen und neue Ansätze in der regionalen Entwicklung vorstellen. Damit auch andere Regionen und Projektmanager in ganz Europa inspiriert werden, stehen die teilnehmenden Projekte im Zentrum der Kommunikationsaktivitäten auf europäischer Ebene.
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