Inhalt der Ausgabe 07/2008

Editorial

Editorial

• Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

Inhalt

Inhalt/Impressum

EU-Agenda

EU-Agenda

Rat:
Beschluss zur letzten Periode der Lissabon-Strategie

Ministerrat:
Finanzminister wollen mehr Effizienz und Effektivität bei den Sozialausgaben

Kommission:
Špidla stellt jährliche Strategieplanung vor
Stärkerer Beitrag der Normung zur Innovation in Europa
Entsendepraxis soll europäischer kontrolliert werden
Umsetzung von „Flexicurity“ soll untersucht werden
Gruppenfreistellungen für Versicherer
Standardisierung bei beruflicher Bildung

Gerichtshof:
Rentenzahlung an Berechtigten in Nicht-Mitgliedstaat
Interviews können Arbeitsuchende diskriminieren

Gruppierungen:
Verhaltenskodex für grenzüberschreitende Mitarbeiteranwerbung

Aus den Mitgliedstaaten:
GKV unterstützt Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen
Neue Konkurrenz für deutsche Apotheken
Deutsche Datenbank für Entsendebescheinigungen
Irland führt neuen Sicherheitskodex für kleine Bauunternehmen ein
Französische Kampagne zu MSE-Erkrankungen
Niederländische Beschwerde gegen deutschen Postmindestlohn
Grundzüge der britischen Rentenreform 2012
Schlechte Ertragslage bei Betriebsrenten in Österreich
Slowakei erleichtert Ausstieg aus „Zweiter Säule“ der Alterssicherung
Sozialschutz ist Existenzgründern wichtig
Europa in Zeitreihen 2008
Pflegepersonal ist häufig mit Gewalt konfrontiert
Privatisierung Öffentlicher Dienste

Aufsätze

Das Rüffert-Urteil des EuGH zum Gebot der „Tariftreue“ bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

• Prof. Dr. Andreas Hänlein

Die Reform der Gesundheitsversicherung in Ungarn – Aktueller Stand und Ausblick auf die weitere Entwicklung

• Dr. Szilvia Kiss

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsrecht: Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf / Gleichgeschlechtliche Partner / Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

• Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback

Art. 1, Art. 2 Abs. 2 Buchst. a und b Ziff. i sowie Art. 3 Abs. 1 Buchst. c und 3 der Richtlinie 2000/78/EG
Urteil des EuGH vom 1. 4. 2008 – Rs. C-267/06 Tadao Maruko ./. Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen – Anmerkung von Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg

Arbeitsrecht: Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen / Sozialer Schutz der Arbeitnehmer

• Prof. Dr. Andreas Hänlein

Art. 49 EG
Urteil des EuGH vom 3. 4. 2008 – Rs. C-346/06 Dirk Rüffert als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Objekt und Bauregie GmbH & Co. KG ./. Land Niedersachsen – Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Prof. Dr. Andreas Hänlein, Kassel, abgedruckt in diesem Heft S. 275.

Sozialrecht: Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer / Allgemeiner Sozialbeitrag

• Dr. Francis Kessler

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71
Urteil des EuGH vom 3. 4. 2008 – Rs. C-103/06 Philippe Derouin ./. Union pour le recouvrement des cotisations de sécurité sociale et d’allocations familiales de Paris - Région parisienne (Urssaf de Paris - Région parisienne) – Anmerkung von Prof. Dr. Francis Kessler, Paris

Schrifttum

Klaus J. Bade, Pieter C. Emmer, Leo Lucassen und Jochen Oltmer (Hg.), Enzyklopädie Migaration in Europa. Vom 17. Jahrhundert bis zur Gegenwart / Tobias Polloczek, Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts

• Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 14. 4. 2008 bis zum 8. 6. 2008 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Tagungshinweis

Tagungshinweis